PARLAMENT - Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion


Nachdem Ergebnis der Kommunalwahl 2021 ergibt sich folgende Sitzverteilung (37 Sitze) in der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm:

CDU (15), SPD (9), Grüne (5), Freie Wähler (2), AfD (2), FDP (2), Volt (2).

 

Parlamentsarbeit bedeutet für uns: Debattenkultur im besten Sinne - das Ringen um die besten Lösungen für unsere Heimatstadt,

Das wird u.a. auch durch die Qualität der eingebrachten Anträge deutlich. Hier finden Sie einige davon.

Anträge und Anfrage aus dem Jahr 2022

05.07.2022 - Gemeinsamer Antrag: Grundschulname Elisabeth-Selbert- Schule  

In einem Gemeinsamen Antrag der Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen streben wir an, das die Stadt dem Kreis Offenbach vorschlägt die neue Grundschule am Frankfurter Weg Elisabeth-Selbert-Schule zu nennen. 

 

Warum können Sie dem gesamt Antragstext entnehmen. Welchen Sie hier herunterladen können: "Grundschulname

13.06.2022 - Gemeinsamer Antrag: Begegnungsstätten für Jugendliche 

In einem Gemeinsamen Antrag der Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen streben wir an, eine neue Begegnungstätte zur Sport- und Freizeitgestaltung für Jugendliche am südlichen Rand des Schwimmbadgeländes zu schaffen. 

 

Dies soll unter anderem mit diesem Antrag, welcher am 13. Juli 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll, in die Wege geleitet werden. Weiter soll auch beschlossen werden das eine Entwicklungsplan für alle Spielplätze und Freizeitflächen in unserer Stadt erarbeitet wird. 

Den ganze Antrag mit Begründung können Sie hier herunterladen und durchlesen:

"Begegungsstätten Jugend"

01.06.2022 - Rede zum Campus-Gelände 

Die Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Oliver Jakoby zum Beschluss der Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr.4.1,3 (Drucksache XIX/102a) und zum Städtebaulichen Vertrag für den Bereich desselben Bebauungsplans mit dem Vorhabenträger Campus Heusenstamm GmbH (Drucksache XIX/101a) können Sie hier herunterladen und durchlesen: "Rede Campus-Gelände"


17.01.2022 - Gemeinsamer Antrag: Essbare Stadt 

In einem Gemeinsamen Antrag der Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen streben wir an, wie schon in unserem Wahlprogramm gefordert, Heusenstamm als essbare Stadt auch geschmacklich erlebbar zu machen und dafür bspw. Obstbäume und Beerensträucher auf öffentlichen Grünflächen zu pflanzen. 

 

Dazu ist dieser Antrag, welche am 30.3.22 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll, ein erste Schritt. Es soll unter anderem geprüft werden, welche Flächen für eine entsprechende Bepflanzung in Frage kämen und ob im Rahmen einer sukzessiven Nachbepflanzung Teile des vorhandenen Stadtgrüns auf Obst- und Gemüsesorten umgestellt werden können. 

Den ganze Antrag mit Begründung können Sie hier herunterladen und durchlesen: "Essbare Stadt" 



Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2021

19.10.2021 - Gemeinsamer Antrag: Sicherheit und Ordnung im Bereich Alte Linde

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Sicherheit und Ordnung im Bereich Alte Linde

13.08.2021 - Gemeinsamer Antrag: Nachhaltigkeits- und Verkehrskonzept Frankfurter Straße

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Nachhaltigkeits- und Verkehrskonzept Frankfurter Straße 

14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Gestaltung von privaten Freiflächen 

 

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Gestaltung von privaten Freiflächen 


 

14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Dachbegrünung städtischer Liegenschaften

 

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Dachbegrünung 

14.06.2021 - Anfrage zur Umsetzung der DS-Nr. XVIII/313-b (Umluftfilteranlagen für Kitas / Schulen)

Die gesamte Anfrage können Sie hier herunterladen: Umsetzung der DS-Nr. XVIII/313-b 

14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Gründung eines Gesamtelternbeirats

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Gesamtelternbeirat 


14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Corona-Testkonzept für Kinderbetreuungseinrichtungen

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen:  Corona-Testkonzept Kitas

14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Kinderschwimmkurse

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Kinderschwimmkurse

14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Ein Fest für das Ehrenamt 

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Ehrenamtsfest 


14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Schulhofnutzung Matthias-Claudius-Schule

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Schulhofnutzung Matthias-Claudius-Schule 

26.5.2021 - Antrag: Gelände St. Cäcilia - Rede von Steffen Ball zum CDU Antrag 

Die komplette Rede können Sie hier nachlesen (es gilt das gesprochene Wort): Rede Steffen Ball 

Den passenden Antrag finden Sie unter Antrag: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia

18.05.2021 - Antrag: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia  


 

17.02.2021 - Antrag: Abschaffung der Straßenbeiträge

Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge

04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Blühwiesen / Blühstreifen

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Blühwiesen / Blühstreifen

04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans


04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Interims-Schulkindbetreuung in der Schlossmühle

Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Interims-Schulkindbetreuung in der Schlossmühle

16.02.2021 - Änderungsantrag: Familienzentrum St. Cäcilia 

Gemeinsamer Änderungsantrag zu DS-Nr. XVIII/329a: Familienzentrum St. Cäcilia



Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2020

 

21.12.2020 - Antrag: Abschaffung der Straßenbeiträge

Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge

21.09.2020 - Saal der Vereine wird gebraucht

Saal der Vereine

24.6.2020 - Feuerwehrhaus - Rede Paul Sassen zum Antrag der FDP

24.6.2020 - Rede Paul Sassen zum Feuerwehrhaus.


31.5.2020 - Anfrage Kinderbetreuung – eingeschränkter Regelbetrieb

Den Inhalt der Anfrage können Sie herunterladen: Anfrage KITA eingeschränkter Regelbetrieb.

 

11.5.2020 - Änderungsantrag Kita-Gebühren Corona

Den Änderungsantrag zu Kita-Gebühren in Corona-Zeiten können sie hier herunterladen: Änderungsantrag KITA Gebühren (Corona Zeiten).

31.5.2020 - Anfrage Schulkindbetreuung und Feuerwehrhaus Rembrücken

Seit dem Haushaltsjahr 2019 sind für die Erweiterung der Schulkindbetreuung und dem damit im Zusammenhang stehenden Aus-/Umbau des Rembrücker Feuerwehrhauses Investitionsmittel i.H.v. 600.000 Euro (I19-095) eingeplant. Hierzu haben wir folgende Fragen:
1. Wie ist hier der aktuelle Planungstand? Welche Maßnahmen wurden bisher vorgenommen?
2. Wie sieht die weitere Zeitplanung bis zur Fertigstellung aus?


12.2.2020 - Rede zum Haushalt 2020 von Paul Sassen

Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2020 vom 12.2.2020.

Rede zum Haushalt 2020

 

10.2.2020 - Änderungsantrag zum Haushalt

Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion zum Haushalt.

Änderungsantrag zum Haushalt

4.2.2020 - Änderungsantrag zum ÖPNV Angebot Stadtbus

Änderungsantrag zum ÖPNV-Angebot Stadtbus: Einführung des „Hoppers“.

Änderungsantrag Hopper



Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2019

7.10.2019 - Anfrage zum Planungsstand Feuerwehrhaus

CDU Anfrage zum Planungsstand Feuerwehrhaus

27.8.2019 - Antrag Bebauungsplan Reitanlage nahe Martinsee

Antrag Bebauungsplan Reitanlage nahe Martinsee

3.4.2019 - Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats

Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 3.4.2019. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Kooperation abgelehnt.

RedeWiederwahlantrag


11.3.2019 - Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats

Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 11.3.2019.

AntragWiederwahlStadtrat

 

6.2.2019 - Rede zum Haushalt 2019

Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2019 vom 6.2.2019.

RedeHaushalt2019



Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2018

Anfrage KITA Schlosszwerge vom 26.11.2018

Anfrage Plätze KITA Schlosszwerge
Anfrage zur Anzahl der Betreuungsplätze in der KITA Schlosszwerge.

Anfrage Waldwege vom 6.9.2018

Anfrage Waldwege vom 6.9.2018
Anfrage zum Zustand der Waldwege im Gemarkungsgebiet.


Antrag Neue Grundschule vom 30.5.2018

Antrag Grundschule vom 30.5.2018
Antrag zum Bau einer 4. Grundschule in Rembrücken aufgrund der demografischen Entwicklung.

Antrag Freigelände KiTa Schlosszwerge vom 16.4.2018

Antrag Außengelände Kita Schlosszwerge
Antrag zur Erweiterung des Aussengeländes.
Freistellung der Kindergartenbeiträge Grundsatzrede des Fraktionsvorsitzenden Lothar Fella zu diesem Thema (es gilt das gesprochene Wort)

Antrag Hartplatz Martinsee vom 9.1.2018

Antrag Hartplatz Martinsee
Antrag zur Sanierung vom Hartplatz Martinsee - Antrag zugestimmt


Antrag Schlossmühle vom 7.1.2018

Änderungsantrag Schloßmühle zum Magistratsantrag Schlossmühle, das Bauvorhaben der KITA abzubrechen
Die Magistratsvorlage ist aus Sicht der CDU nicht abstimmungsfähig, da wichtige entscheidungsrelevante Informationen fehlen - Antrag im Verfahren
siehe auch OP-Artikel vom 26.1.18

 

Antrag Patershausen vom 4.1.2018

Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - Patershausen
Änderungsantrag zum Haushalt 2018 zum Umbau Hofgut Patershausen nach Wegfall der Schreinerei (Bauhof).