PARLAMENT


Derzeit ergibt sich folgende Sitzverteilung (37 Sitze) in der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm:

CDU (13), SPD (12), Grüne (3), Freie Wähler (4), AfD (3), FDP (2).

 

Parlamentsarbeit bedeutet für uns: Debattenkultur im besten Sinne - das Ringen um die besten Lösungen für unsere Heimatstadt,

Das wird u.a. auch durch die Qualität der eingebrachten Anträge deutlich. Hier finden Sie einige davon.

Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion:

21.09.2020 - Saal der Vereine wird gebraucht

Saal der Vereine

24.6.2020 - Feuerwehrhaus - Rede Paul Sassen zum Antrag der FDP

24.6.2020 - Rede Paul Sassen zum Feuerwehrhaus.

31.5.2020 - Anfrage Kinderbetreuung – eingeschränkter Regelbetrieb

Den Inhalt der Anfrage können Sie herunterladen: Anfrage KITA eingeschränkter Regelbetrieb.

 

11.5.2020 - Änderungsantrag Kita-Gebühren Corona

Den Änderungsantrag zu Kita-Gebühren in Corona-Zeiten können sie hier herunterladen: Änderungsantrag KITA Gebühren (Corona Zeiten).

31.5.2020 - Anfrage Schulkindbetreuung und Feuerwehrhaus Rembrücken

Seit dem Haushaltsjahr 2019 sind für die Erweiterung der Schulkindbetreuung und dem damit im Zusammenhang stehenden Aus-/Umbau des Rembrücker Feuerwehrhauses Investitionsmittel i.H.v. 600.000 Euro (I19-095) eingeplant. Hierzu haben wir folgende Fragen:
1. Wie ist hier der aktuelle Planungstand? Welche Maßnahmen wurden bisher vorgenommen?
2. Wie sieht die weitere Zeitplanung bis zur Fertigstellung aus?

 

 

12.2.2020 - Rede zum Haushalt 2020 von Paul Sassen

Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2020 vom 12.2.2020.

Rede zum Haushalt 2020

 

10.2.2020 - Änderungsantrag zum Haushalt

Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion zum Haushalt.

Änderungsantrag zum Haushalt

4.2.2020 - Änderungsantrag zum ÖPNV Angebot Stadtbus

Änderungsantrag zum ÖPNV-Angebot Stadtbus: Einführung des „Hoppers“.

Änderungsantrag Hopper

7.10.2019 - Anfrage zum Planungsstand Feuerwehrhaus

CDU Anfrage zum Planungsstand Feuerwehrhaus

27.8.2019 - Antrag Bebauungsplan Reitanlage nahe Martinsee

Antrag Bebauungsplan Reitanlage nahe Martinsee

3.4.2019 - Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats

Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 3.4.2019. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Kooperation abgelehnt.

RedeWiederwahlantrag

11.3.2019 - Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats

Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 11.3.2019.

AntragWiederwahlStadtrat

 

6.2.2019 - Rede zum Haushalt 2019

Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2019 vom 6.2.2019.

RedeHaushalt2019

Anfrage KITA Schlosszwerge vom 26.11.2018

Anfrage Plätze KITA Schlosszwerge
Anfrage zur Anzahl der Betreuungsplätze in der KITA Schlosszwerge.

Anfrage Waldwege vom 6.9.2018

Anfrage Waldwege vom 6.9.2018
Anfrage zum Zustand der Waldwege im Gemarkungsgebiet.

Antrag Neue Grundschule vom 30.5.2018

Antrag Grundschule vom 30.5.2018
Antrag zum Bau einer 4. Grundschule in Rembrücken aufgrund der demografischen Entwicklung.

Antrag Freigelände KiTa Schlosszwerge vom 16.4.2018

Antrag Außengelände Kita Schlosszwerge
Antrag zur Erweiterung des Aussengeländes.
Freistellung der Kindergartenbeiträge Grundsatzrede des Fraktionsvorsitzenden Lothar Fella zu diesem Thema (es gilt das gesprochene Wort)

Antrag Hartplatz Martinsee vom 9.1.2018

Antrag Hartplatz Martinsee
Antrag zur Sanierung vom Hartplatz Martinsee - Antrag zugestimmt

Antrag Schlossmühle vom 7.1.2018

Änderungsantrag Schloßmühle zum Magistratsantrag Schlossmühle, das Bauvorhaben der KITA abzubrechen
Die Magistratsvorlage ist aus Sicht der CDU nicht abstimmungsfähig, da wichtige entscheidungsrelevante Informationen fehlen - Antrag im Verfahren
siehe auch OP-Artikel vom 26.1.18

 

Antrag Patershausen vom 4.1.2018

Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - Patershausen
Änderungsantrag zum Haushalt 2018 zum Umbau Hofgut Patershausen nach Wegfall der Schreinerei (Bauhof).