PARLAMENT - Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion
Nachdem Ergebnis der Kommunalwahl 2021 ergibt sich folgende Sitzverteilung (37 Sitze) in der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm:
CDU (15), SPD (9), Grüne (5), Freie Wähler (2), AfD (2), FDP (2), Volt (2).
Parlamentsarbeit bedeutet für uns: Debattenkultur im besten Sinne - das Ringen um die besten Lösungen für unsere Heimatstadt,
Das wird u.a. auch durch die Qualität der eingebrachten Anträge deutlich. Hier finden Sie einige davon.
Anträge und Anfrage aus dem Jahr 2022
13.06.2022 - Gemeinsamer Antrag: Begegnungsstätten für Jugendliche
In einem Gemeinsamen Antrag der Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen streben wir an, eine neue Begegnungstätte zur Sport- und Freizeitgestaltung für Jugendliche am südlichen Rand des Schwimmbadgeländes zu schaffen.
Dies soll unter anderem mit diesem Antrag, welcher am 13. Juli 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll, in die Wege geleitet werden. Weiter soll auch beschlossen werden das eine Entwicklungsplan für alle Spielplätze und Freizeitflächen in unserer Stadt erarbeitet wird.
Den ganze Antrag mit Begründung können Sie hier herunterladen und durchlesen:
01.06.2022 - Rede zum Campus-Gelände
Die Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Oliver Jakoby zum Beschluss der Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr.4.1,3 (Drucksache XIX/102a) und zum Städtebaulichen Vertrag für den Bereich desselben Bebauungsplans mit dem Vorhabenträger Campus Heusenstamm GmbH (Drucksache XIX/101a) können Sie hier herunterladen und durchlesen: "Rede Campus-Gelände"
17.01.2022 - Gemeinsamer Antrag: Essbare Stadt
In einem Gemeinsamen Antrag der Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen streben wir an, wie schon in unserem Wahlprogramm gefordert, Heusenstamm als essbare Stadt auch geschmacklich erlebbar zu machen und dafür bspw. Obstbäume und Beerensträucher auf öffentlichen Grünflächen zu pflanzen.
Dazu ist dieser Antrag, welche am 30.3.22 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll, ein erste Schritt. Es soll unter anderem geprüft werden, welche Flächen für eine entsprechende Bepflanzung in Frage kämen und ob im Rahmen einer sukzessiven Nachbepflanzung Teile des vorhandenen Stadtgrüns auf Obst- und Gemüsesorten umgestellt werden können.
Den ganze Antrag mit Begründung können Sie hier herunterladen und durchlesen: "Essbare Stadt"
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2021
19.10.2021 - Gemeinsamer Antrag: Sicherheit und Ordnung im Bereich Alte Linde
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Sicherheit und Ordnung im Bereich Alte Linde
13.08.2021 - Gemeinsamer Antrag: Nachhaltigkeits- und Verkehrskonzept Frankfurter Straße
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Nachhaltigkeits- und Verkehrskonzept Frankfurter Straße
14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Gestaltung von privaten Freiflächen
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Gestaltung von privaten Freiflächen
14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Dachbegrünung städtischer Liegenschaften
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Dachbegrünung
14.06.2021 - Anfrage zur Umsetzung der DS-Nr. XVIII/313-b (Umluftfilteranlagen für Kitas / Schulen)
Die gesamte Anfrage können Sie hier herunterladen: Umsetzung der DS-Nr. XVIII/313-b
14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Gründung eines Gesamtelternbeirats
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Gesamtelternbeirat
14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Corona-Testkonzept für Kinderbetreuungseinrichtungen
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Corona-Testkonzept Kitas
14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Kinderschwimmkurse
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Kinderschwimmkurse
14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Ein Fest für das Ehrenamt
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Ehrenamtsfest
14.06.2021 - Gemeinsamer Antrag: Schulhofnutzung Matthias-Claudius-Schule
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Schulhofnutzung Matthias-Claudius-Schule
26.5.2021 - Antrag: Gelände St. Cäcilia - Rede von Steffen Ball zum CDU Antrag
Die komplette Rede können Sie hier nachlesen (es gilt das gesprochene Wort): Rede Steffen Ball
Den passenden Antrag finden Sie unter Antrag: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia
18.05.2021 - Antrag: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia
04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Blühwiesen / Blühstreifen
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Blühwiesen / Blühstreifen
04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans
04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Interims-Schulkindbetreuung in der Schlossmühle
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Interims-Schulkindbetreuung in der Schlossmühle
16.02.2021 - Änderungsantrag: Familienzentrum St. Cäcilia
Gemeinsamer Änderungsantrag zu DS-Nr. XVIII/329a: Familienzentrum St. Cäcilia
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2020
21.09.2020 - Saal der Vereine wird gebraucht
24.6.2020 - Feuerwehrhaus - Rede Paul Sassen zum Antrag der FDP
31.5.2020 - Anfrage Kinderbetreuung – eingeschränkter Regelbetrieb
Den Inhalt der Anfrage können Sie herunterladen: Anfrage KITA eingeschränkter Regelbetrieb.
11.5.2020 - Änderungsantrag Kita-Gebühren Corona
Den Änderungsantrag zu Kita-Gebühren in Corona-Zeiten können sie hier herunterladen: Änderungsantrag KITA Gebühren (Corona Zeiten).
31.5.2020 - Anfrage Schulkindbetreuung und Feuerwehrhaus Rembrücken
Seit dem Haushaltsjahr 2019 sind für die Erweiterung der Schulkindbetreuung und dem damit im Zusammenhang stehenden Aus-/Umbau des Rembrücker Feuerwehrhauses Investitionsmittel i.H.v. 600.000
Euro (I19-095) eingeplant. Hierzu haben wir folgende Fragen:
1. Wie ist hier der aktuelle Planungstand? Welche Maßnahmen wurden bisher vorgenommen?
2. Wie sieht die weitere Zeitplanung bis zur Fertigstellung aus?
12.2.2020 - Rede zum Haushalt 2020 von Paul Sassen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2020 vom 12.2.2020.
10.2.2020 - Änderungsantrag zum Haushalt
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion zum Haushalt.
4.2.2020 - Änderungsantrag zum ÖPNV Angebot Stadtbus
Änderungsantrag zum ÖPNV-Angebot Stadtbus: Einführung des „Hoppers“.
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2019
7.10.2019 - Anfrage zum Planungsstand Feuerwehrhaus
27.8.2019 - Antrag Bebauungsplan Reitanlage nahe Martinsee
3.4.2019 - Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats
Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 3.4.2019. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Kooperation abgelehnt.
11.3.2019 - Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats
Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 11.3.2019.
6.2.2019 - Rede zum Haushalt 2019
Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2019 vom 6.2.2019.
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2018
Ausbau der Schlossmühle zur KITA vom 19.12.2018
Bildquelle: Claudia Bechthold, Offenbach Post
Anfrage KITA Schlosszwerge vom 26.11.2018
Anfrage
Plätze KITA Schlosszwerge
Anfrage zur Anzahl der Betreuungsplätze in der KITA Schlosszwerge.
Anfrage Waldwege vom 6.9.2018
Anfrage
Waldwege vom 6.9.2018
Anfrage zum Zustand der Waldwege im Gemarkungsgebiet.
Antrag Neue Grundschule vom 30.5.2018
Antrag
Grundschule vom 30.5.2018
Antrag zum Bau einer 4. Grundschule in Rembrücken aufgrund der demografischen Entwicklung.
Antrag Freigelände KiTa Schlosszwerge vom 16.4.2018
Antrag
Außengelände Kita Schlosszwerge
Antrag zur Erweiterung des Aussengeländes.
Freistellung der Kindergartenbeiträge Grundsatzrede des Fraktionsvorsitzenden Lothar Fella zu diesem Thema
(es gilt das gesprochene Wort)
Antrag Hartplatz Martinsee vom 9.1.2018
Antrag
Hartplatz Martinsee
Antrag zur Sanierung vom Hartplatz Martinsee - Antrag zugestimmt
Antrag Schlossmühle vom 7.1.2018
Änderungsantrag Schloßmühle zum Magistratsantrag Schlossmühle, das Bauvorhaben der KITA
abzubrechen
Die Magistratsvorlage ist aus Sicht der CDU nicht abstimmungsfähig, da wichtige entscheidungsrelevante Informationen fehlen - Antrag im Verfahren
siehe auch OP-Artikel vom 26.1.18
Antrag Patershausen vom 4.1.2018
Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - Patershausen
Änderungsantrag zum Haushalt 2018 zum Umbau Hofgut Patershausen nach Wegfall der Schreinerei (Bauhof).