PARLAMENT - Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion
Nachdem Ergebnis der Kommunalwahl 2021 ergibt sich folgende Sitzverteilung (37 Sitze) in der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm:
CDU (15), SPD (9), Grüne (5), Freie Wähler (2), AfD (2), FDP (2), Volt (2).
Parlamentsarbeit bedeutet für uns: Debattenkultur im besten Sinne - das Ringen um die besten Lösungen für unsere Heimatstadt,
Das wird u.a. auch durch die Qualität der eingebrachten Anträge deutlich. Hier finden Sie einige davon.
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2021
04.05.2021 - Antrag: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Gelände Pfarrheim St. Cäcilia
04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Blühwiesen / Blühstreifen
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Blühwiesen / Blühstreifen
04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans
04.05.2021 - Gemeinsamer Antrag: Interims-Schulkindbetreuung in der Schlossmühle
Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: Interims-Schulkindbetreuung in der Schlossmühle
16.02.2021 - Änderungsantrag: Familienzentrum St. Cäcilia
Gemeinsamer Änderungsantrag zu DS-Nr. XVIII/329a: Familienzentrum St. Cäcilia
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2020
21.09.2020 - Saal der Vereine wird gebraucht
24.6.2020 - Feuerwehrhaus - Rede Paul Sassen zum Antrag der FDP
31.5.2020 - Anfrage Kinderbetreuung – eingeschränkter Regelbetrieb
Den Inhalt der Anfrage können Sie herunterladen: Anfrage KITA eingeschränkter Regelbetrieb.
11.5.2020 - Änderungsantrag Kita-Gebühren Corona
Den Änderungsantrag zu Kita-Gebühren in Corona-Zeiten können sie hier herunterladen: Änderungsantrag KITA Gebühren (Corona Zeiten).
31.5.2020 - Anfrage Schulkindbetreuung und Feuerwehrhaus Rembrücken
Seit dem Haushaltsjahr 2019 sind für die Erweiterung der Schulkindbetreuung und dem damit im Zusammenhang stehenden Aus-/Umbau des Rembrücker Feuerwehrhauses Investitionsmittel i.H.v. 600.000
Euro (I19-095) eingeplant. Hierzu haben wir folgende Fragen:
1. Wie ist hier der aktuelle Planungstand? Welche Maßnahmen wurden bisher vorgenommen?
2. Wie sieht die weitere Zeitplanung bis zur Fertigstellung aus?
12.2.2020 - Rede zum Haushalt 2020 von Paul Sassen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2020 vom 12.2.2020.
10.2.2020 - Änderungsantrag zum Haushalt
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion zum Haushalt.
4.2.2020 - Änderungsantrag zum ÖPNV Angebot Stadtbus
Änderungsantrag zum ÖPNV-Angebot Stadtbus: Einführung des „Hoppers“.
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2019
7.10.2019 - Anfrage zum Planungsstand Feuerwehrhaus
27.8.2019 - Antrag Bebauungsplan Reitanlage nahe Martinsee
3.4.2019 - Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats
Rede zum Wiederwahlantrag des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 3.4.2019. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Kooperation abgelehnt.
11.3.2019 - Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats
Antrag zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats Uwe-Michael Hajdu vom 11.3.2019.
6.2.2019 - Rede zum Haushalt 2019
Rede des Fraktionsvorsitzenden Paul Sassen zum Haushalt 2019 vom 6.2.2019.
Anträge und Anfragen aus dem Jahr 2018
Ausbau der Schlossmühle zur KITA vom 19.12.2018
Bildquelle: Claudia Bechthold, Offenbach Post
Anfrage KITA Schlosszwerge vom 26.11.2018
Anfrage
Plätze KITA Schlosszwerge
Anfrage zur Anzahl der Betreuungsplätze in der KITA Schlosszwerge.
Anfrage Waldwege vom 6.9.2018
Anfrage
Waldwege vom 6.9.2018
Anfrage zum Zustand der Waldwege im Gemarkungsgebiet.
Antrag Neue Grundschule vom 30.5.2018
Antrag
Grundschule vom 30.5.2018
Antrag zum Bau einer 4. Grundschule in Rembrücken aufgrund der demografischen Entwicklung.
Antrag Freigelände KiTa Schlosszwerge vom 16.4.2018
Antrag
Außengelände Kita Schlosszwerge
Antrag zur Erweiterung des Aussengeländes.
Freistellung der Kindergartenbeiträge Grundsatzrede des Fraktionsvorsitzenden Lothar Fella zu diesem Thema
(es gilt das gesprochene Wort)
Antrag Hartplatz Martinsee vom 9.1.2018
Antrag
Hartplatz Martinsee
Antrag zur Sanierung vom Hartplatz Martinsee - Antrag zugestimmt
Antrag Schlossmühle vom 7.1.2018
Änderungsantrag Schloßmühle zum Magistratsantrag Schlossmühle, das Bauvorhaben der KITA
abzubrechen
Die Magistratsvorlage ist aus Sicht der CDU nicht abstimmungsfähig, da wichtige entscheidungsrelevante Informationen fehlen - Antrag im Verfahren
siehe auch OP-Artikel vom 26.1.18
Antrag Patershausen vom 4.1.2018
Änderungsantrag zum Haushalt 2018 - Patershausen
Änderungsantrag zum Haushalt 2018 zum Umbau Hofgut Patershausen nach Wegfall der Schreinerei (Bauhof).