Demokratie


 

CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen:

  • Die parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung stärken, z.B. durch intensivere Beteiligung von Sachverständigen oder regelmäßigen und themenbezogenen Ortsbegehungen.
  • Die Transparenz der politischen Entscheidungsfindung erhöhen und öffentliche Dokumente leicht zugänglich machen.
  • Im Parlament eine ergebnisoffene Debatte über die Einführung einer Übertragung der öffentlichen Gremiensitzungen führen, mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung, die das öffentliche Interesse bedient und zugleich die Persönlichkeitsrechte der ehrenamtlich Tätigen wahrt.
  • Im Rahmen der Demokratieförderung Projekte in Zusammenarbeit mit den weiterführenden Schulen umsetzen, um die kommunale Demokratie erlebbar zu machen.
  • Das geltende Ortsrecht regelmäßig kritisch auf seine Wirksamkeit und Sinnhaftigkeit überprüfen.

Klicken Sie sich hier durch den Koalitionsvertrag:

  • Präambel 
  • Organisatorische Zusammenarbeit 
  • Programm
  1. Demokratie
  2. Digitalisierung
  3. Finanzen & Haushalt
  4. Gesundheit & Pflege
  5. Inklusion & Integration
  6. Jugend
  7. Kinderbetreuung
  8. Klima, Umwelt & Natur
  9. Kultur und Freizeit
  10. Senioren
  11. Sicherheit & Ordnung
  12. Sport
  13. Stadtentwicklung & Wohnen
  14. Vereine & Ehrenamt
  15. Verkehr & Mobilität
  16. Handel, Gastronomie
  17. Wirtschaftsstandort 
  • Personalia