Demokratische Bildung stärken, mehr Beteiligung möglich machen


 

Demokratie ist nicht selbstverständlich. Der offene Meinungsaustausch, der Einsatz für Minderheiten sowie Mehrheitsentscheidungen zu respektieren sind Teile demokratischer Bildung. Ich glaube fest daran, dass demokratische Bildung schon in frühen Lebensjahren beginnt und ein ganzes Leben lang gefördert und gepflegt werden muss.

 

  • Ich will das Mobile Rathaus wieder einführen. Damit würde ich als Bürgermeister gemeinsam mit führenden Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern regelmäßig in verschiedenen Stadtgebieten präsent sein und vor Ort die Anliegen und konkreten Probleme der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen. Ziel ist es, rasche und gute Lösungen zu finden.
  • Ich will digitale Beteiligungsformate entwickeln und vorantreiben. Befragungen, Anregungen, öffentliche Debatten, Bürgerversammlungen – das soll nicht nur, aber auch online begleitet werden und möglich sein. So sind auch zeitlich oder mobilitätseingeschränkte Personen in der Lage teilzunehmen. Ich möchte dabei auch komplexe Sachverhalte leichter zugänglich und verständlich machen, wie beispielsweise den städtischen Haushalt oder das Ortsrecht (Satzungen).
  • Die Heusenstammerinnen und Heusenstammer sollen gemeinsam ein neues Stadtleitbild 2025 entwickeln können, knapp 20 Jahre nach dem letzten Stadtleitbild-Prozess. Hier werden gemeinsam Potenziale und Chancen unserer Stadt erörtert, Maßnahmen und zukunftsweisende Ideen entwickelt.
  • Ich will die Zusammenarbeit mit den Schulen stärken. Für Klassen und Fachkurse Politik soll die kommunale Demokratie, das heißt die Gremienarbeit der Stadt, erlebbar werden. Gemeinsame Projekte, Demokratie zum Anfassen – dazu muss man nicht nach Berlin reisen.
  • Eine Reaktivierung des Kinder- und Jugendbeirats kann die Teilhabe der jungen Generation fördern und sie an die demokratischen Prozesse heranführen. Die „Entscheider der Zukunft“ müssen an den „Entscheidungen über die Zukunft“ maßgeblich beteiligt werden.
  • Freiwilligendienste und Patenschaften, zum Beispiel für Grünflächen, Schadensmeldungen, Ordnung, Stadtbild, Sauberkeit, sind eine sinnvolle Ergänzung zur städtischen Verwaltung. Die Identifikation mit „meiner“ Stadt steigt, individuelles Verantwortungsbewusstsein wird gefördert.
  • Die Städtepartnerschaften mit unseren europäischen Freunden gehören zum Kitt des Friedens und der Verständigung. Sie zu fördern und zu pflegen, auch mit Einbindung der jüngeren Generation, ist unsere gemeinsame Verpflichtung. Den Aufbau neuer Partnerschaften, zum Beispiel in Osteuropa oder Spanien, möchte ich ins Auge fassen. Persönliche, familiäre oder schulische Kontakte bieten hierfür mögliche Anknüpfungspunkte.
  • Regelmäßig soll eine kritische Überprüfung von bestehenden Satzungen (Ortsrecht) auf ihre Notwendigkeit, Wirksamkeit und Angemessenheit erfolgen, um rechtzeitig Änderungsbedarf zu erkennen.
  • Ich will zu einer lebendigen Debattenkultur in den städtischen Gremien beitragen und sie voranbringen, ein Schwarz-Weiß-Denken verhindern und die vielen Grautöne politischer Argumente und Entscheidungen erläutern. Ich fordere eine bessere Anerkennung der Stadtverordnetenversammlung und der ehrenamtlichen politischen Tätigkeit ein und werbe bei allen Bürgerinnen und Bürgern für ein Mittun im demokratischen Diskurs.